Zollverwaltungsgesetz (ZollVG)

Das Zollverwaltungsgesetz (ZollVG) gehört zu den wichtigen nationalen Rechtsgrundlagen für die Arbeit der deutschen Zollverwaltung. Es regelt unter anderem Aufgaben und Befugnisse des Zolls bei der Überwachung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs. Dazu gehört insbesondere, die Erhebung von Einfuhr- und Ausfuhrabgaben zu sichern und darauf zu achten, dass die geltenden Zollvorschriften eingehalten werden. Auch die Überwachung von Verboten und Beschränkungen beim Verbringen von Waren ist ausdrücklich im ZollVG verankert. Für bestimmte Kontrollen räumt das Gesetz Zollbediensteten konkrete Befugnisse ein, beispielsweise können sie im grenznahen Raum unter den gesetzlichen Voraussetzungen Personen und Beförderungsmittel anhalten und Beförderungspapiere verlangen.

Für dich als Zollanwärter ist das ZollVG deshalb besonders interessant, wenn du später im Kontroll- oder Abfertigungsdienst tätig bist. Das Gesetz enthält außerdem Vorschriften zur Erfassung des Warenverkehrs, zu Verkehrswegen, zur Gestellung und zu weiteren Bereichen der praktischen Zollabwicklung. Ergänzt wird das ZollVG durch die Zollverordnung (ZollV), die zusätzliche nationale Regelungen für die praktische Durchführung enthält. Gleichzeitig musst du das ZollVG vom Unionszollkodex (UZK) unterscheiden, denn der UZK enthält zentrale unionsrechtliche Vorschriften, während das ZollVG wichtige nationale Regelungen für die deutsche Zollverwaltung ergänzt. Eng verbunden ist das ZollVG deshalb mit Begriffen wie ZollV, UZK, VuB, Zollamt und zollamtliche Überwachung.