Strafgesetzbuch (StGB)

Das Strafgesetzbuch (StGB) gehört zu den wichtigsten gesetzlichen Grundlagen des deutschen Strafrechts und legt fest, welche Handlungen strafbar sind und welche Strafen dafür vorgesehen sind. Eine grundlegende Regel lautet, dass eine Tat nur bestraft werden kann, wenn ihre Strafbarkeit bereits gesetzlich bestimmt war, bevor sie begangen wurde. Für den Zoll kann das StGB besonders dann wichtig werden, wenn bei Kontrollen oder Ermittlungen der Verdacht auf eine Straftat entsteht. Bei der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) spielt beispielsweise § 266a StGB eine Rolle, wenn es um das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt geht. Die FKS führt Prüfungen und Vernehmungen durch und übernimmt in ihrem Zuständigkeitsbereich auch Ermittlungsaufgaben bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.

Für dich als Zollanwärter ist deshalb wichtig zu verstehen, wann ein festgestellter Verstoß eine Straftat und wann er eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Während das StGB Straftatbestände und mögliche Strafen regelt, enthält das OWiG die allgemeinen Vorschriften für Ordnungswidrigkeiten. Bei strafrechtlichen Ermittlungen begegnet dir außerdem die Strafprozessordnung (StPO), die wichtige Regeln für den Ablauf des Strafverfahrens enthält. Du musst zum Berufseinstieg nicht das gesamte Strafgesetzbuch auswendig kennen, solltest aber die für deinen jeweiligen Einsatzbereich wichtigen Vorschriften sicher einordnen können. Wenn du die Abkürzung StGB kennst, verstehst du deshalb eine wichtige rechtliche Grundlage für Kontroll- und Ermittlungsaufgaben beim Zoll.