Außenwirtschaftsgesetz (AWG)

Das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) gehört zu den wichtigen nationalen Rechtsgrundlagen für den grenzüberschreitenden Wirtschaftsverkehr in Deutschland. Grundsätzlich ist der Außenwirtschaftsverkehr frei, allerdings können für bestimmte Waren, Länder oder Geschäfte Verbote und Genehmigungspflichten gelten. Besonders relevant wird das AWG deshalb bei der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Waren, die außenwirtschaftsrechtlichen Beschränkungen unterliegen. Dazu können beispielsweise bestimmte Rüstungsgüter, Dual-Use-Güter oder Waren gehören, die von Embargomaßnahmen betroffen sind.

Für dich als Zollanwärter ist das Gesetz interessant, weil der Zoll bei der Warenabfertigung darauf achtet, dass solche Vorschriften eingehalten werden. Je nach Sachverhalt kann geprüft werden, ob eine erforderliche Genehmigung vorliegt oder eine Ware überhaupt ein- oder ausgeführt werden darf. Dabei arbeitet der Zoll auch mit anderen zuständigen Behörden zusammen, wenn deren Genehmigungen oder Entscheidungen für die Abfertigung erforderlich sind. Eng mit dem AWG verbunden ist die Außenwirtschaftsverordnung (AWV), die viele Vorgaben des Außenwirtschaftsrechts näher konkretisiert. Wenn du später in der Warenabfertigung, bei Kontrollen oder in einem Ermittlungsbereich tätig bist, können dir AWG und AWV deshalb immer wieder begegnen. Das Außenwirtschaftsgesetz zeigt dir besonders anschaulich, dass Zollkontrollen nicht nur der Erhebung von Abgaben dienen, sondern auch dem Schutz sicherheits- und außenwirtschaftspolitischer Interessen.